Samstag, 26. November 2011

Amnesty International Report 2011

Die jährlichen Berichte von Amnesty International (ai) zur weltweiten Lage der Menschenrechte sind bereits Tradition. Sie machen deutlich, dass es mit der Achtung der Menschenrechte nicht zum Besten steht. AI tritt überall auf der Welt gegen Unrecht ein. Wie der vorliegende Report für das Jahr 2010 zeigt, besteht dazu auch aller Anlass.

AI hat in seiner 50-jährigen Geschichte immer auch auf die Rolle der Medien bei der Veröffentlichung von Menschenrechtsverletzungen gesetzt. Insbesondere die neuen Medien wie Internet, Twitter oder SMS machen den Despoten, Autokraten, Diktatoren und autoritären Regimen das Leben schwer. Ihnen gelingt es immer seltener, ihre Länder vom Informationsfluss abzuschotten. In Echtzeit werden Verbrechen gegen die Menschenrechte um die ganze Welt geschickt. Hinzu kommt, dass es mit der Plattform „Wikileaks“ einen Whistleblower (Informant) gibt, die auf Missstände hinweist und einen weltweiten „Abladeplatz“ für nicht zur Veröffentlichung bestimmte Regierungsdokumente geschaffen hat. Den Zorn der USA haben ein Video erregt, das die willkürliche Tötung von unbewaffneten, wehrlosen irakischen Zivilisten durch einen Apache-Kampfhubschrauber zeigt, sowie die Fülle an US-Dokumenten, welche die dubiosen Machenschaften der USA in Afghanistan und Irak offengelegt haben.

Ohne den mutigen Einsatz von einzelnen Menschen in Ländern, in denen oft ein Menschenleben „wenig“ zählt, sähe es um die Achtung der Menschenrechte noch schlechter aus. AI unterstützt gerade auch diese Aktivisten/innen, indem sie auf deren prekäre Lage hinweist, was diesen wiederum einen gewissen Schutz vor totaler Repression des jeweiligen Regimes gibt.

Ein besonderes Augenmerk des AI-Berichtes liegt u. a. auf den Menschenrechtsverstößen in demokratischen Staaten. Hier sind vor allem die USA, die selbsternannte „shining city upon the hill“, zu nennen, deren Menschenrechtsbilanz seit 9/11 recht düster aussieht. Nicht nur in den Ländern Afghanistan (Bagram), Irak (Abu Ghreib) und Guantanamo Bay, Kuba, begehen die USA massive Menschenrechtsverletzungen, sondern auch in den USA selbst, wenn man sich den Umgang mit Migranten/innen, die Antiterrormaßnahmen, die Todesstrafe und die bis zum Bersten überfüllten Haftanstalten vor Augen führt.

Neben dem globalen Überblick über die Menschenrechtslage in Afrika, Amerika, Asien und Pazifik, Europa und Zentralasien sowie dem Nahen Osten und Nordafrika findet man Analysen zur Lage der Menschenrechte in 157 Ländern. Im Anhang findet sich eine Chronik über 50 Jahre AI, die Adressen der deutschsprachigen Sektionen sowie den Ratifikations- und Zeichnungsstand ausgewählter internationaler Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte.

Allein in Deutschland gibt es über 110 000 freiwillige AI-Helfer/innen. Zum 50. Geburtstag wurde AI allseits gelobt, es gab neben der Würdigung durch den Bundespräsidenten auch eine Sondermarke. Das Movens der Unterstützer und Helfer ist jedoch die immer noch schwierige Lage vieler Menschen, deren Situation sich trotz zahlreicher internationaler Pakte und Deklarationen nicht zum Besseren gewandelt hat. AI ist deshalb nötiger denn je.

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