Sonntag, 15. Januar 2017

Nahost-Friedenskonferenz in Paris – ein Flop

Donald Trump sollte die Ghettos in Palästina besuchen!
Dies war wohl die absurdeste und überflüssigste Nahostkonferenz, die jemals stattgefunden hat. Frankreichs Präsident Hollande, gerade noch vier Monate im Amt, hat zirka 70 Vertreter anderer Staaten um sich versammelt, um das Konzept der Zweistaatenlösung selbst Donald Trump von ferne noch einzubläuen, da dieses Konzept als alternativlos angesehen wird. Auch US-Außenminister John Kerry war zugegen, dessen Amtszeit in fünf Tagen zu Ende sein wird. Die restlichen Vertreter sind der Erwähnung nicht wert. Die Hauptkontrahenten, Israelis und Palästinenser, waren erst gar nicht eingeladen. Man redet lieber über sie als mit ihnen.

Selbst die Beschreibung „Außer Spesen nichts gewesen“, erscheint bei diesem Kaffeekränzchen noch zu schmeichelhaft. Das verabschiedete Dokument ist jetzt schon Makulatur. Über Israels Besatzungspolitik und seine Beendigung wurde nicht geredet. Darüber zu palavern, wäre noch sinnvoll gewesen. Das Kommunique betont, dass die anwesenden Vertreter keine einseitigen Veränderung in der Grenzfrage von 1967 akzeptieren werden. Ansonsten müssten sich die beiden Konfliktparteien selber einigen und ihre Bereitschaft für eine Zweistaatenlösung bekunden. Hollande betonte, dass man nicht mehr Frieden anstreben könne, als die Konfliktparteien selber wollten. Die Deklaration von Paris geht nicht über die Resolution des UN-Sicherheitsrates 2334 hinaus. Weiterlesen ...